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“Eine Million Unterschriften für Europa”

Ziel:

Die Sammlung von einer (1) Million Unterschriften im elektronischen Format. Die Unterschriften sollen aus möglichst vielen Regionen Europas stammen, auf der Grundlage von Geographie und Bevölkerung. Der unterschriebene Petitionstext wird schließlich an den Präsidenten der Europäischen Kommission geschickt.

Bedeutung der Unterschriften:

Die Petition zu unterschreiben drückt eine OPPOSITION gegenüber Armut sowie individueller und nationaler Unterwerfung aus. Europäische Solidarität – dies ist eine große Verpflichtung und Verantwortung für uns alle.

Wir verlangen:

Die Aufhebung drückender Staatsschulden. Wenn Länder sich in einer Notlage befinden (d.h. wenn sie vor einem Kollaps ihrer Gesundheits- und Bildungssysteme sowie ihrer Löhne und Renten stehen), muss die Rückzahlung drückender Schuldenlasten Nachrang haben. Die Notwendigkeit des Überlebens und des Schutzes der Würde des Menschen muss als wichtiger erachtet werden, als das Zurückzahlen von Schulden.

ANMERKUNG:Laut Artikel 8 des Lissabon-Vertrages wird die Regelung bezüglich einer (1) Million nötiger Unterschriften bei europäischen Petitionen zum 1.4.2012 in Kraft treten. Von da an wird es europäischen Bürgern möglich sein, Petitionen zu eigenen Anliegen zur Verabschiedung von EU-Gesetzen zu formulieren.


Es besteht die Notwendigkeit: Bis zu diesem Datum muss SEISACHTHEIA eine (1) Million Unterschriften europäischer Bürger gesammelt haben, um die Gültigkeit der Notlagen-Regelung einzufordern und durchzusetzen (Wenn die Menschen leiden, kann ein Gläubiger kein weiteres Geld erhalten).

“Eine Million Unterschriften für “ein Europa der Solidarität””




An: Herrn José Manuel Barroso
Präsident der Europäischen Kommission
1049 Brüssel, Belgien

Sehr geehrter Herr Präsident,
Es ist schwer zu akzeptieren, dass Europa wucherhafte Beziehungen zu Griechenland (und anderen Ländern) aufgebaut hat. Die Zinsrate für die Kredite, die die Troika an Griechenland vergibt, liegt deutlich höher als die Rate, zu der die staatlichen Gläubiger selbst Geld leihen können (Deutschland leiht Geld zu 0,25% Zins und vergibt Kredite an Griechenland zu 5%). Die Finanzkrise in Griechenland ist von EU-Mitgliedsstaaten zu Ungunsten Griechenlands ausgenutzt worden. Dies stimmt überein mit einer vollständigen Verweigerung von echter Solidarität mit der europäischen Gemeinschaft. Solch wirtschaftlicher Kannibalismus gegen Mitgliedsstaaten stellt das größte Risiko für die Werte Europas dar.

II. Die bisher präsentierten Lösungsansätze sind NICHT praktikabel für Griechenland – und darüber hinaus, nicht gangbar für die europäische Finanzstruktur in Gänze. Die Kredite für Griechenland erzeugen, insbesondere aufgrund ihrer zerstörerischen Zinsrate, eine noch höhere Staatsschuld; auch führen sie zu Verfehlungen bei der ansonsten glatt verlaufenden Arbeitsweise europäischer Institutionen. Die Situation erfordert ein SOFORTIGES EINGREIFEN.

III. Wir laden Sie ein, gemäß Artikel 8 des Lissabon-Vertrages, der europäischen Kommission folgende Resolution zur Verabschiedung vorzulegen:

Unilaterale Abschreibung jeden Schuldtitels, insbesondere jener, die Teil der öffentlichen Schuld sind und unter die Kategorie der sogenannten „verabscheuungswürdigen Schuld“ (“odious debt“) fallen, so wie die „griechischen“ Schulden. Die meisten Staatsschulden bestehen aus der Kapitalisierung von Zins – einem Prozess, der viele Jahrzehnte zurückreicht. Das Kapital der eigentlichen Schuld ist bereits zurückgezahlt worden. In anderen Worten: SCHREIBEN Sie diesen ZINSESZINS AB.

Festschreibung des Prinzips der „Notlage“. Wenn die finanzielle und politische Existenz eines Staates in Gefahr gerät, weil dieser versucht einer verabscheuungswürdigen Schuld nachzukommen (explodierende Arbeitslosenzahlen; Kollaps von Löhnen und Renten; Schließung von Krankenhäusern und Schulden, ebenso wie Sozialleistungen; individuelle Verelendung; etc.), so wird die Zurückweisung der Zahlung notwendig und gerechtfertigt.
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